Treffen sich zwei und unterhalten sich. Der eine fragt, der andere antwortet und manchmal lachen sie.
Autor: kowabit
ROG: Meilenstein zum Schutz der Pressefreiheit
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur BND-Überwachung ist ein Meilenstein im Schutz der Pressefreiheit. Das zeigt eine Blitz-Analyse des Urteils von Reporter ohne Grenzen. Erstmals wird die Bundesregierung rechtlich verpflichtet, die vertrauliche Kommunikation von Journalistinnen und Journalisten vor Massenüberwachung gesetzlich zu schützen. Es…
ROG: Massenüberwachung verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat die Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND) für verfassungswidrig erklärt. Das maßgebliche BND-Gesetz missachte die Telekommunikationsfreiheit in Artikel 10 des Grundgesetzes, weil es die Bindung der Auslandsüberwachung an das Grundgesetz nicht anerkenne. Bei der Neufassung des BND-Gesetzes…
ROG: Urteil für Pressefreiheit erwartet
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündet am kommenden Dienstag, den 19. Mai, sein Urteil zur anlasslosen Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Anlass ist die Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz von Reporter ohne Grenzen (RSF), der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und vier weiteren…
Verschwörung oder nicht?
Es gibt eine Menge zum Lesen momentan. Bill Gates, 5G und Zwangsimpfungen sind nur drei Beispiele. Ob über soziale Netzwerke oder im direkten Umfeld, es gibt immer mehr ausschweifende Diskussionen. Vielleicht hast Du Lust anonym diese Umfrage auszufüllen? Im Rahmen der Corona-Krise…
Der Pandemieplan
Ich hatte in einigen Beiträgen schon durchblicken lassen, dass eigentlich jede Arbeitseinheit (Behörde, Firma, Organisation) im Grunde auf eine Pandemie hätte vorbereitet sein müssen. Bereits seit 2005 gibt es einen nationalen Pandemieplan, der auch aktualisiert wird. Im IT-Sicherheitsbereich hätte jede Firma, die…