2020, Blog

Nördistan

Treffen sich zwei und unterhalten sich. Der eine fragt, der andere antwortet und manchmal lachen sie.

2020, Blog, Kenya

Kenya: Unsicherheit in Coronazeiten

Covid-19 ist in Kenia mit einer ganzen Reihe von Höhen und Tiefen verbunden, von massiven Arbeitsplatzverlusten, nächtlichen Ausgangssperren und Reiseverboten in Kenia. Städte sind abgeriegelt. Es gibt kein Rein. Es gibt kein Raus. Schulen wurden bis zum nächsten Jahr geschlossen. Viele Menschen…

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2020, Blog

#Hashtags

Die letzte Wochen war in den sozialen Medien ziemlich politisch. Ich bin zwar nicht mehr aktiv, aber schaue mich ab und zu um. In einer durchaus aufgeregten Zeit finden dann auch aufgeregte Auseinandersetzungen statt.

2020, Blog

ROG: Meilenstein zum Schutz der Pressefreiheit

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur BND-Überwachung ist ein Meilenstein im Schutz der Pressefreiheit. Das zeigt eine Blitz-Analyse des Urteils von Reporter ohne Grenzen. Erstmals wird die Bundesregierung rechtlich verpflichtet, die vertrauliche Kommunikation von Journalistinnen und Journalisten vor Massenüberwachung gesetzlich zu schützen. Es…

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2020, Blog

ROG: Massenüberwachung verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND) für verfassungswidrig erklärt. Das maßgebliche BND-Gesetz missachte die Telekommunikationsfreiheit in Artikel 10 des Grundgesetzes, weil es die Bindung der Auslandsüberwachung an das Grundgesetz nicht anerkenne. Bei der Neufassung des BND-Gesetzes…

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ROG: Urteil für Pressefreiheit erwartet

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündet am kommenden Dienstag, den 19. Mai, sein Urteil zur anlasslosen Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Anlass ist die Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz von Reporter ohne Grenzen (RSF), der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und vier weiteren…

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